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 Petition gegen Abmahnungen |
CDW 
eine Simulation
Dabei seit: 12.10.2002
Beiträge: 1.329
Herkunft: CreateRemoteThread
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 Petition gegen Abmahnungen |
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Wie vielleicht einigen von euch schon aufgefallen ist, häufen sich Fälle von Abmahnungen - insbesondere gegenüber Privatpersonen. Dabei geht es meistens um markentrechtliche/urheberrechtliche Sachen (sei es die Abmahnwelle wegen der Songtexte oder wie hier gegenüber dem Forenbetreiber). Interessant sind auch solche Sachen:
http://www.heise.de/newsticker/search.sh...2&button=los%21
| Zitat: |
# O2: Handynetzbetreiber zieht Abmahnung gegen Medizinhersteller zurück (17.03.2005, ssu)
Nachdem O2 Germany die Firma Weinmann abgemahnt hatte, die ein Beatmungsgerät als "Venti-O2" vermarkten will, haben die Unternehmen nun die Verwendungsgebiete für "O2" als Marke einvernehmlich abgegrenzt.
# O2 mahnt Sauerstoff-Abfüller ab (15.03.2005, ssu)
Die Münchener Mobilfunker wenden sich gegen einen Hersteller von Medizingeräten, der ein Beatmungsgerät als "Venti-O2" vermarkten will. |
Eine Diskussion zu dem ersten Link findet ihr hier
Der Punkt ist, dass man als Privatperson erstmal gar keine Möglichkeit hat festzustellen, ob dies oder jenes markenrechtlich geschützt ist: eine Auskunft bei "Deutschen Pateninformationszentren" kostet 500 euro. Andere Webseiten bieten es scheinbar auch an - jedoch gibt es keine detailierte Auskunft umsonst (ansonsten steht nur in etwa: dieser Name ist belegt, ohne jedoch die Klassen aufzulisten, und das gilt sogar für Eigennamen wie Andy). Nichtdestotrotz wird dieser Umstand von einigen Kanzleien ausgenutzt um Geld zu machen - siehe Link 1 (Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Anwaltskosten von 5200 Euro). Abgesehen davon dass für den Ottonormalverdiener nicht nachvollziehbar ist wie man 5200 Euro für die Erstellung eines Briefes berechnen kann und warum die Strafandrohungen so hoch ausfallen müssen (im Beispiel: 100 000 Euro).
Für Nichtjuristen und eventuell ohne eine Rechtschutzversicherung wird das ganze zu einem "Abenteuer" - auch wenn man später doch nicht zahlen muss so hat man damit sicherlich viel Stress. Und weil Richter leider nicht soviel Verständniss und Kenntniss von der Materie haben muss man manchmal auch zahlen, obwohl man (vermeintlich oder nicht) im Recht ist.
Aus meiner subjektiven Sicht schaut es wie Rechtsmissbrauch aus - gezielt die Privatperson zu verunsichern und einzuschüchtern. Und Rechtschutzversicherungen beinhalten auch oft nicht den Schutz in Urheber/Markenrechtlichen Sachen. Das Thema sollte man nicht unterschätzen: ein erhebliches Teil des Internets so wie wir es kennen wird von Privatpersonen getragen - sei es dieses Forum oder noch zig andere. Die privaten Homepages und nicht zuletzt der Open Source - kaum auszudenken was wirklich passieren würde wenn eine richtige Abmahnwelle losgeht, wieviele Seiten,Foren und Programme dann verschwinden werden weil die Betreiber/Besitzer keine Mittel und Kenntnisse haben um es mit Firmen und Anwälten aufzunehmen. Vielleicht für AOL-User 
und die vielen "Ey, ich hab den PC um zu zoggen und zu mailen" Mausschubser kein großer Verlust, für mich persönlich und sicherlich für viele andere aber schon.
Wie dem auch sei: es wurde ein Petitions-Wiki gegründet http://wiki.geekspot.de/index.php/Hauptseite , um gezielt Fakten zu sammeln und im Nachhinein
| Zitat: |
| eine Petition an den Deutschen Bundestag zu verfassen. Wir wollen damit eine Änderung der jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für Abmahnungen erreichen, so dass Betreiber, Hoster oder Nutzer von Internet-Angeboten besser vor unlauteren Abmahnungen und den damit einhergehenden Kosten geschützt werden. Vorläufiges Ziel ist das Verfassen eines Petitionstextes, der von einer breiten Masse mitgetragen wird. |
Mitmachen darf jeder.
Edit: ein paar Rechtschreibfehler korrigiert
Edit2: wer wissen möchte wie es bei dem Streit um die Benutzung des Nicknames (heise link: http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527 )
weitergeht, kann hier http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum2.html nachlesen. Eine Gegendarstellung von einem Rechtsanwalt, die sich sehr interessant anhört.
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13.06.2005 16:49 |
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HeaD
Hoffnungsloser Sozialfall in Behandlung bei Styx
Dabei seit: 31.08.2001
Beiträge: 4.142
Herkunft: Mama
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| RE: Petition gegen Abmahnungen |
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Ob es was bringt ? Aber auf jedenfall eine gute Sache 
| Zitat: |
Original von CDW
URL=http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527]hier[/URL] gegenüber dem Forenbetreiber). Interessant sind auch solche Sachen:
http://www.heise.de/newsticker/search.sh...2&button=los%21
| Zitat: |
# O2: Handynetzbetreiber zieht Abmahnung gegen Medizinhersteller zurück (17.03.2005, ssu)
Nachdem O2 Germany die Firma Weinmann abgemahnt hatte, die ein Beatmungsgerät als "Venti-O2" vermarkten will, haben die Unternehmen nun die Verwendungsgebiete für "O2" als Marke einvernehmlich abgegrenzt.
# O2 mahnt Sauerstoff-Abfüller ab (15.03.2005, ssu)
Die Münchener Mobilfunker wenden sich gegen einen Hersteller von Medizingeräten, der ein Beatmungsgerät als "Venti-O2" vermarkten will. |
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lol? soll ich mal meine ehemalige Chemielehrerin anzeigen ? 
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13.06.2005 17:04 |
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LX
El Comandante en Jefe
Dabei seit: 25.11.2001
Beiträge: 5.372
Herkunft: Berliner Bronx
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| RE: Petition gegen Abmahnungen |
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Bisher gab es offenbar keine Reaktion der Gegenseite. Eine Zusammenfassung des bisherigen Falls und ein paar weiterführende Links gibt es hier.
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JS-Games.de - Misled Scripting Skills Gone Mad | Meine Filmkritiken | Urban Photography
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"Ever tried. Ever failed. No matter.
Try again. Fail again. Fail better."
- Samuel Beckett
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19.06.2005 16:48 |
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